Verkehrsnetze

Die Verkehrsinfrastruktur ist der zentrale Standortfaktor für jede Region, sie muss möglichst gut verzweigt an überregionale Verkehrsnetze angeschlossen sein. Verantwortlich ist zu großen Teilen die Bundesregierung, die für Bau und Erhalt von Schienennetz sowie von Wasser- und Fernstraßen sorgen muss. „Ein leistungsfähiges Verkehrssystem“, heißt es auf der Homepage des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), „ist Voraussetzung für eine moderne Gesellschaft, für Wirtschaftswachstum, Beschäftigung und Wohlstand.“ Tatsächlich investiert auch die EU kräftig: mehr als 270 Projekte im Wert von 13 Milliarden Euro sind derzeit (2015) in Planung, 24 davon in Deutschland. Dafür sind von EU-Seite 1,67 Milliarden Euro vorgesehen. Zu den Projekten zählen unter anderen eine bessere Anbindung der Häfen Köln und Hamburg, die Tieferlegung des Bahnhofs Stuttgart 21 sowie leisere Bremsen für die Züge der Bahn.

Verkehrsnetze: Deutschland fällt ab

Das Image der Verkehrsinfrastruktur hat sich in den vergangenen Jahren gewandelt: die Mehrheit der Bundesbürger bewertet sie als schlecht. Eine Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach ergab, dass rund zwei Drittel der Bevölkerung die Investitionen als ungenügend einschätzen. Eine Allianz aus Wirtschaft und Industrie fordert daher, die Bundesregierung müsse stärker als bisher in die Verkehrsinfrastruktur investieren. Unterzeichner der Erklärung „Damit Deutschland wirtschaftlich stark bleibt“ sind neben dem Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) auch der Bundesverband der Deutschen Tourismuswirtschaft sowie der Digitalverband bitkom. Deutschland drohe Schaden, meinen sie, die Infrastruktur sei unterfinanziert und die Regierung komme ihrer Pflicht zum Erhalt und Neubau von Straßen, Schienen und Wasserstraßen nicht nach. Vor allem seien innerhalb der eu nationale Alleingänge wie die Luftverkehrssteuer nicht akzeptabel – sie würde den Wettbewerb verzerren, sei ökologisch unsinnig und müsse darum abgeschafft werden, so die Unterzeichner.

Erhalt der Regionalflughäfen

Vor allem mit der letzten Forderung trifft die Allianz einen empfindlichen Nerv. Denn Deutschland hat große Flughäfen in München, Hamburg und Frankfurt – von hier starten täglich rund 150.000 Passagiere; allein im Jahr 2012 war der Flughafen Umschlagplatz für 2,1 von bundesweit 4.4 Millionen Tonnen Frachtgut. Kommt es in Frankfurt zu Engpässen, so muss auf andere, umliegende Flughäfen umgeleitet werden. Diese aber sind überwiegend klein und regional ausgerichtet. Der Flughafen Frankfurt müsse ausgebaut werden, so die Folgerung der Betreiber.

Auch die Regionalflughäfen möchten finanziell gefördert werden, denn sie sind teilweise kaum ausgelastet und nicht profitabel. Die Zahlen geben ihnen Recht: in einem Gutachten für das BMVI stellten Experten fest, dass bis 2030 ein Wachstum von rund 65 Prozent im deutschen Luftverkehr zu erwarten ist – so viel, wie in keinem anderen Verkehrssektor. Um dieser Anforderung gerecht werden zu können, hat die Bundesregierung beschlossen, auch kleinere Flughäfen weiterhin zu fördern, auch gegen den Beschluss der EU, entsprechende Subventionen einzuschränken und bis 2023 ganz zu stoppen. Denn Regionalflughäfen erfüllen eine wichtige Rolle für die Verkehrsinfrastruktur, sie ermöglichen der lokalen Wirtschaft die nötige internationale Anbindung und die Entwicklung neuer Geschäftsfelder. Gerade Geschäftsleute, so eine Studie des Luftverkehrsverbands bdl, legen Wert auf gute Erreichbarkeit, zumal mehr als 80 Prozent unter ihnen allein aus Zeitgründen überhaupt das Flugzeug als Verkehrsmittel wählen.